MPU-Anlässe

Wann ist die MPU nötig

In den meisten Fällen ist der Anlass für eine MPU ein besonders schwerwiegendes Fehlverhalten eines Kraftfahrers im Straßenverkehr.

Es gibt aber auch weitere Möglichkeiten einer MPU, auch wenn der Betroffene bis dahin noch nicht im Straßenverkehr auffällig geworden ist. Zum Beispiel dann, wenn die zuständige Fahrerlaubnisbehörde ("Führerscheinstelle") Informationen und Kenntnisse von einer Suchterkrankung (Alkohol-, Drogen- oder Medikamenten-Abhängigkeit) erlangt.

Aber auch dann, wenn vorzeitig eine Fahrerlaubnis einer bestimmten Klasse erteilt werden soll, kann eine MPU (Medizinisch-Psychologische Untersuchung) angeordnet werden.

Die Führerscheinbehörde äußert u. a. Zweifel an der „charakterlichen Eignung“ zum Führen von Kraftfahrzeugen

Nach den gesetzlichen Vorschriften wird eine MPU in der Regel von der Fahrerlaubnisbehörde angeordnet, wenn Bedenken oder Zweifel an Ihrer Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen bestehen (§ 2 Abs. 4 StVG (StraßenVerkehrsGesetz) und § 11 Abs. 1 FeV (FahrerlaubnisVerordnung).

In § 2 Absatz 4 Straßenverkehrsgesetz (StVG) heißt es dazu: „Geeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen ist, wer die notwendigen körperlichen und geistigen Anforderungen erfüllt und nicht erheblich oder nicht wiederholt gegen verkehrsrechtliche Vorschriften oder gegen Strafgesetze verstoßen hat…“

Wenn ein Fahrerlaubnisinhaber gemäß dieser Vorschrift nun nicht (mehr) geeignet erscheint, kann die bestehende Fahrerlaubnis entzogen werden.

Gründe für den Entzug der Fahrerlaubnis

  • Ein Fahrzeug wurde im Straßenverkehr bei einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von 1,6 Promille oder mehr oder einer Atemalkoholkonzentration (AAK) von 0,8 mg/l oder mehr geführt
  • Wenn wiederholt Zuwiderhandlungen im Straßenverkehr unter Alkoholeinfluß begangen wurden (z.B. auch bei zwei Delikten ab 0,5 Promille …)
  • Drogen- oder Medikamenteneinfluss (Betäubungs- und Arzneimittel)

  • 18 Punkte oder mehr (im Verkehrszentralregister in Flensburg), Fahren mit stark überhöhter Geschwindigkeit, Straftaten (z.B. Fahren ohne Fahrerlaubnis, usw.)

  • u.a. mehr

Beispiele für Fragestellungen der Verkehrsbehörde bei einer MPU

Bei den folgenden Auffälligkeiten bzw. Verstößen:

§ 2a (4 und 5) StVG: Auffälligkeiten in der Probezeit,

§ 4 (10) StVG: Neuerteilung nach Entziehung aufgrund von 8 Punkten;

§ 11 (3) Nr. 4 FeV: Ein erheblicher Verstoß oder wiederholte Verstöße gegen verkehrsrechtliche Vorschriften.

"Ist zu erwarten, dass Herr / Frau … auch zukünftig erheblich oder wiederholt gegen verkehrsrechtliche Bestimmungen verstoßen wird?"

Beispiel Nr. 1 für Fragestellungen der Verkehrsbehörde bei einer MPU - Punkte

Bei den folgenden Auffälligkeiten bzw. Verstößen:

§ 2a (4 und 5) StVG: Auffälligkeiten in der Probezeit,

§ 4 (10) StVG: Neuerteilung nach Entziehung aufgrund von 8 Punkten,

§ 11 (3) Nr. 4 FeV: Ein erheblicher Verstoß oder wiederholte Verstöße gegen verkehrsrechtliche Vorschriften.

"Ist zu erwarten, dass Herr / Frau … auch zukünftig erheblich oder wiederholt gegen verkehrsrechtliche Bestimmungen verstoßen wird?"

Beispiel Nr. 2 für Fragestellungen der Verkehrsbehörde bei einer MPU - Straftaten/Aggression

Bei den folgenden Auffälligkeiten bzw. Verstößen:

§ 11 (3) Nr. 5 bis 7 FeV: Straftaten im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr, der Fahreignung, unter Nutzung eines Fahrzeugs oder mit hohem Aggressionspotenzial:

"Ist trotz der aktenkundigen Straftaten (im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr) oder trotz der Anhaltspunkte für ein hohes Aggressionspotenzial zu erwarten, dass Herr / Frau … die körperlichen und geistigen Anforderungen an das sichere Führen eines Kraftfahrzeugs der Gruppe 1/2 im Straßenverkehr erfüllt und dass er / sie nicht erheblich gegen verkehrsrechtliche Bestimmungen verstoßen wird?"

Beispiel Nr. 3 für Fragestellungen der Verkehrsbehörde bei einer MPU - Alkohol A

Bei den folgenden Auffälligkeiten bzw. Verstößen:

§ 13 Nr. 2 a) und e) FeV: Alkoholmissbrauch und Überwinden der Alkoholabhängigkeit:

"Kann Herr / Frau … trotz der Hinweise auf Alkoholmissbrauch / Alkoholabhängigkeit ein Kraftfahrzeug der Gruppe 1/2 (FE-Klasse …) sicher führen? Ist insbesondere nicht mehr zu erwarten, dass er/sie ein Kraftfahrzeug unter Alkoholeinfluss führen wird?"

Beispiel Nr. 4 für Fragestellungen der Verkehrsbehörde bei einer MPU - Alkohol B

Bei den folgenden Auffälligkeiten bzw. Verstößen:

§ 13 Nr. 2 b) und c) FeV: Wiederholte Zuwiderhandlung unter Alk-Einfluss oder Führen eines Fahrzeugs mit BAK > 1,6 Promille:

"Ist zu erwarten, dass Herr / Frau … auch zukünftig ein (Kraft-)Fahrzeug unter Alkoholeinfluss führen wird, und / oder liegen als Folge eines unkontrollierten Alkoholkonsums (psychofunktionale oder alkoholassoziierte) Beeinträchtigungen vor, die das sichere Führen eines Kraftfahrzeugs der Gruppe 1/2 (Fahrerlaubnisklasse …) in Frage stellen?"

Beispiel Nr. 5 für Fragestellungen der Verkehrsbehörde bei einer MPU - Drogen Cannabis

Bei den folgenden Auffälligkeiten bzw. Verstößen:

§ 14 (1) FeV: Gelegentlicher Cannabiskonsum und zusätzliche Eignungszweifel, bei Verstoß nach § 24a StVG:

"Kann Herr / Frau … trotz der Hinweise auf gelegentlichen Cannabiskonsum sowie der bekannten Verkehrsteilnahme unter Cannabiseinfluss ein Kraftfahrzeug der Gruppe 1/2 (FE-Klasse …) sicher führen? Ist insbesondere nicht mehr zu erwarten, dass er/sie auch zukünftig ein Kraftfahrzeug unter Einfluss von Betäubungsmitteln oder deren Nachwirkungen führen wird (Fähigkeit zum Trennen von Konsum und Verkehrsteilnahme)?"

Beispiel Nr. 6 für Fragestellungen der Verkehrsbehörde bei einer MPU - Drogen allgemein

Bei den folgenden Auffälligkeiten bzw. Verstößen:

§ 14 (2) Nr. 1 und 2 FeV: Neuerteilung nach Entziehung wegen Einnahme oder Abhängigkeit von BtM (Klärung, ob weiterhin Einnahme oder Abhängigkeit besteht):

"Kann Herr / Frau … trotz der Hinweise auf Drogeneinnahme / Drogenabhängigkeit ein Kraftfahrzeug der Gruppe 1/2 (FE-Klasse …) sicher führen? Ist insbesondere nicht zu erwarten, dass Herr / Frau … weiterhin Betäubungsmittel nimmt?"

Beispiel Nr. 7 für Fragestellungen der Verkehrsbehörde bei einer MPU - Fahrgastbeförderung

Bei den folgenden Auffälligkeiten bzw. Verstößen:

§ 11 (3) Nr. 8 und § 48 (9) FeV: Gewähr für die Erfüllung der besonderen Anforderungen bei der Beförderung von Fahrgästen:

"Erfüllt Herr / Frau … die körperlichen und geistigen Anforderungen und bietet er / sie Gewähr dafür, dass er / sie der besonderen Verantwortung für die Beförderung von Fahrgästen mit … gerecht wird?"

Achtung: Doppelte oder mehrfache Fragestellung?

Je nachdem mit welchen Auffälligkeiten Sie zur MPU müssen, kann es sein, dass Sie eine mehrfache Fragestellung bekommen!

Wenn Sie beispielsweise mit Alkohol und mit Drogen im Straßenverkehr aufgefallen sind, dann kann es sein, dass Sie eine doppelte Fragestellung, d.h. sowohl nach Alkohol, als auch nach Drogen bekommen.

Dies bedeutet für Sie nicht nur höhere Kosten (Gebühren) bei der MPU, sondern auch der Gesprächsumfang mit dem Gutachter kann deutlich zunehmen.